LAMBACH INFOKUS
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Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Allgemeines, Geltungsbereich

 

(1)  Herr Dirk Lambach (nachfolgend: Auftragnehmer) erbringt Dienstleistungen in Form der Erstellung und Produktion von crossmedialen Kommunikationslösungen sowie internetfähigen Multimediaprojekten, insbesondere in Form von Text- und Bildpräsentation, sowie von Verkaufsfilmen, die sich zusammensetzen aus Video-, Text- und Grafikkomponenten.

(2)  Für sämtliche Geschäftsbeziehungen zwischen dem Auftragnehmer und seinem Kunde sind die nachfolgenden Bedingungen maßgeblich. Vertragsschlüsse, Leistungen und Angebote erfolgen ausschließlich aufgrund der vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen und der schriftlichen Auftragserteilung.

(3)  Der Kunde erkennt die zum Zeitpunkt der Auftragserteilung jeweils gültigen Allgemeinen Geschäftsbedingungen an. Entgegenstehende oder abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, der Auftragnehmer hatte ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt.

 

 

§ 2 Leistungen und Termine

 

(1) Inhalt und Umfang der Leistungen ergeben sich ausschließlich aus der Auftragsbestätigung des Auftragnehmers und den vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

(2)  Der Auftragnehmer erbringt für den Kunden das vereinbarte Projekt mit dem vereinbarten Titel. Die Erstellung erfolgt nach dem folgenden Projektplan:

 

  • Strategie: grobe Festlegung des Projekts
  • Feinkonzept: Ausarbeitung der Einzelheiten
  • Produktion: Erstellung des Projekts
  • Fertigstellung: Beendigung des Projekte

 

Für jede benannte im Projektsplan benannte Leistungsphase wird ein verbindlicher  Leistungstermin vereinbart.

(3)  Ein erstelltes Multimediaprojekt kann auf Wunsch des Kunden auf einem Server hinterlegt werden, so dass der Kunde oder ein sonstiger Berechtigter auf dieses in seiner Gesamtheit oder und auch nur auf einzelne Abschnitte für die Dauer von 12 Monate nach Abnahme zugreifen können. Nach Ablauf der Bereitstellungszeit kann der Kunde das Multimediaprojekt gegen Gebühr auf dem Server des Auftragnehmers belassen.

(4)  Leistungstermine, die in der Auftragsbestätigung genannt werden, sind unverbindlich, es sei denn, sie werden ausdrücklich schriftlich als verbindlich vereinbart. Wird ein Leistungstermin verbindlich vereinbart und kann dieser seitens des Auftragnehmers nicht eingehalten werden, ist der Kunde berechtigt, eine angemessene Nachfrist zu setzen und bei Nichteinhaltung der Nachfrist vom Vertrag zurückzutreten. In Fällen höherer Gewalt, wie z. B. Naturkatastrophen, Streik, u. ä. ist die Frist angemessen zu verlängern.

(5)  Die ordnungsgemäße und vollständige Erbringung der Leistungen durch den Auftragnehmer setzt die vollständige Durchführung sowie den rechtzeitigen Abschluss der unter § 4 aufgeführten Mitwirkungshandlungen durch den Kunden voraus.

 

 

§ 3 Angebot und Preise

 

(1)  Der Vertrag über Leistungen kommt erst mit der schriftlichen Auftragsbestätigung durch den Auftragnehmer zustande. Das elektronische, schriftliche oder mündliche Angebot des Auftragnehmers versteht sich als Aufforderung an den Kunde zur Abgabe einer Beauftragung. Alle Angebote erfolgen vorbehaltlich ausreichender Dienstleistungskapazitäten. Aus dem bloßen Versand eines Angebots ergibt sich keine Verpflichtung des Auftragnehmers zur Ausführung der Leistungen.

(2)  Die Angebote und Auftragsbestätigungen erfolgen stets unter dem Vorbehalt einer positiven Bonitätsprüfung des Kunden und vorbehaltlich rechtzeitiger und ordnungsgemäßer Vorleistungen durch den Kunde.

(3) Grundsätzlich gelten die in der Auftragsbestätigung genannten Preise. Die Preise verstehen sich netto zuzüglich gesetzlicher Mehrwertsteuer sowie, falls im Angebot nichts anderes angegeben ist, zuzüglich Reise- und gegebenenfalls Übernachtungskosten für den Auftragnehmer.

(4)  Der Kunde ist darüber informiert, dass bei der Auftragsvergabe im künstlerischen, konzeptionellen und werbeberaterischen Bereich an eine nicht-juristische Person eine Künstlersozialabgabe an die Künstlersozialkasse zu leisten ist. Diese Abgabe darf vom Kunden nicht von der Rechnung in Abzug gebracht werden. Für die Einhaltung der Anmelde- und Abgabepflicht ist der Kunde zuständig und selbst verantwortlich.

 

 

§ 4 Mitwirkungspflichten des Kunden

 

(1)  Der Kunde unterstützt den Auftragnehmer bei der Erfüllung seiner vertraglich geschuldeten Leistungen. Dazu gehört insbesondere das rechtzeitige Zurverfügungstellen von Informationen, Datenmaterial sowie von Hard- und Software, soweit die Mitwirkungsleistungen des Kunden dies erfordern. Hierzu gehören insbesondere die einzubindenden Textinhalte, Bilder, Grafiken, Logos und Tabellen. Der Kunde wird den Auftraggeber hinsichtlich der vom Auftragnehmer zu erbringenden Leistungen eingehend instruieren.

(2)  Sofern sich der Kunde verpflichtet hat, dem Auftragnehmer im Rahmen der Vertragsdurchführung (Bild-, Ton-, Text- o. ä.) Materialien zu beschaffen, hat der Kunde diese dem Auftragnehmer umgehend und in einem gängigen, unmittelbar verwertbaren, möglichst digitalen Format zur Verfügung zu stellen. Ist eine Konvertierung des vom Kunden überlassenen Materials in ein anderes Format erforderlich, so übernimmt der Kunde die hierfür anfallenden Kosten. Sofern die einzubindenden Materialen nur in gedruckter Form zur Verfügung gestellt werden können, hat der Kunde dafür Sorge zu tragen, dass diese sich qualitativ zur Digitalisierung per Scanner eignen.

(3)  Der Kunde stellt sicher, dass der Auftragnehmer die zur Nutzung dieser Materialien erforderlichen Rechte erhält.

(4)  Mitwirkungshandlungen nimmt der Kunde auf seine Kosten vor.

(5)  Sobald eine unter § 2 Abs. 2 benannte Leistungsphase des Projektsplans beendet ist, hat der Kunde diese Leistungsphase durch Erklärung in Textform freizugeben. Mit der nächsten Leistungsphase wird erst dann begonnen, wenn die davor liegende Leistungsphase entsprechend freigegeben wurde. Sofern eine Freigabe innerhalb dem für die Leistungsphase als verbindlich vereinbarten Leistungstermin nicht erfolgen sollte, hat der Auftragnehmer eine Nichteinhaltung der Leistungstermine der nachliegende Leistungsphasen nicht zu verantworten. In diesem Fall werden neue Leistungstermine der nachliegenden Leistungsphasen vereinbart.

 

 

§ 5 Abnahme und Gewährleistung

 

(1)  Der Auftragnehmer wird fertig gestellte Multimediaprojekte entweder auf seinem Server zugänglich machen, auf einem geeigneten Datenträger (z. B. DVD, CD-ROM) oder per Download  zur Verfügung stellen. Der Kunde ist zur Abnahme der Leistungen verpflichtet, sofern die Leistung den vertraglichen Anforderungen entspricht. Die Abnahme ist in Textform zu erklären.

(2)  Der Auftragnehmer ist berechtigt, dem Kunden einzelne, geschlossene Bestandteile der Inhalte zur Teilabnahme vorzulegen. Der Kunde ist zur Teilabnahme verpflichtet, sofern die betreffenden Bestandteile den vertraglichen Anforderungen entsprechen.

(2)  Der Kunde hat die Leistungen unverzüglich auf Mängel zu untersuchen. Offensichtliche Mängel sind unverzüglich schriftlich geltend zu machen. Soweit eine Beanstandung der Mängel nicht innerhalb von sieben Werktagen ab Fertigstellung der Leistung erfolgt, gilt die Leistung als vertragsgemäß und abgenommen. Ausgenommen hiervon bleiben nicht erkennbare, verdeckte Mängel. Die Frist für die Verjährung von Gewährleistungsansprüchen des Kunden beträgt ein Jahr.

(4) Für Mängel der Leistung leistet der Auftragnehmer Gewähr durch Nachbesserung. Ist der Auftragnehmer zur Nachbesserung nicht bereit oder nicht in der Lage oder schlägt die Nachbesserung zweimal fehl, so ist der Kunde nach seiner Wahl berechtigt, eine Herabsetzung des Vertragspreises (Minderung) zu verlangen oder den Rücktritt vom Vertrag zu erklären. Weitergehende Gewährleistungsrechte sind ausgeschlossen.

(5)  Für die Inhalte, die der Kunde bereitstellt, ist der Auftragnehmer nicht verantwortlich. Insbesondere ist der Auftragnehmer nicht verpflichtet, Gelegenheit auf mögliche Rechtsverstöße zu überprüfen. Sollten Dritte den Auftragnehmer wegen möglicher Rechtsverstöße in Anspruch nehmen, die aus den Inhalten des Multimediaprojekts resultieren, verpflichtet sich der Kunde, den Auftragnehmer von jeglicher Haftung freizustellen und ihm die Kosten zu ersetzen, wie diesem wegen der möglichen Rechtsverletzung entstehen.

(6) Der Auftragnehmer haftet nicht für etwaigen Verlust oder die Verstümmelung von Daten im Zusammenhang mit deren Übertragung. Zudem trifft den Auftragnehmer keine Verantwortung für den Fall, dass das Multimediaprojekt nicht vom Kunden aufgerufen werden kann, beispielsweise aufgrund einer Sicherheitssoftware im System des Kunden geblockt wird.

 

 

§ 6 Weitergehende Haftung

           

(1)  Der Auftragnehmer übernimmt keine darüber hinausgehende Haftung oder Garantie, insbesondere für irgendeine Verfügbarkeit bzw. verfügbare Kapazität, weder in qualitativer, noch in zeitlicher Hinsicht, bezüglich der Nutzung  bzw. der Nutzbarkeit der Dienste, wenn eine Hinterlegung des Multimediaprojekts auf einem vom Auftragnehmer kontrollierten Server vereinbart ist. Sofern die Nutzung bzw. die Nutzbarkeit während der verlängerten Bereitstellungszeit im Sinne von § 2 Abs. 3 Satz 2 innerhalb eines Kalendermonats nachweislich mehr als 5 h aufgehoben sein sollte, so mindert sich die vom Kunden zu zahlende Vergütung entsprechend, sofern den Auftragnehmer ein Verschulden trifft.

(2) Der Auftragnehmer haftet für verschuldete Schäden bei der Verletzung wesentlicher vertraglicher Hauptpflichten (Kardinalpflichten) oder bei Fehlen zugesicherter Eigenschaften oder Erfolge. Darüber hinaus wird die Haftung, gleich aus welchem Rechtsgrund, ausgeschlossen. Die Haftung des Auftragnehmers für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit nach dem Produkthaftungsgesetz oder für grob fahrlässig oder vorsätzlich verursachte Schäden bleibt hiervon unberührt.

(3)  Die Haftung bei Sach- und Vermögensschäden ist auf den vertragstypischen und vorhersehbaren Schaden beschränkt. Dies ist regelmäßig der Wert der bestellten Dienstleistung.

 

 

§ 7 Zahlungsbedingungen

 

(1)  Die Zahlungsbedingungen ergeben sich aus dem Angebot, der Auftragsbestätigung, dem Kostenvoranschlag oder der Rechnung. Sofern das vereinbarte Multimediaprojekt einen Verkaufsfilm beinhaltet, sind die Zahlungen zur Hälfte nach Auftragserteilung und zur Hälfte nach Fertigstellung der Verkaufsfilms ohne Abzug zur Zahlung fällig.  Bei sonstigen Multimediaprojekten sind die Zahlungen zu einem Drittel nach Auftragserteilung, zu einem Drittel nach Beendigung der Feinkozeptphase und zu einem Drittel nach Fertigstellung ohne Abzug zur Zahlung fällig. Skonto wird nicht gewährt.

(2) Sofern die Parteien eine längere Bereitstellungszeit auf dem Server des Auftragnehmers im Sinne des § 2 Abs. 3 Satz 2 vereinbaren, ist die hierfür vereinbarte Gebühr jeweils für 12 Monate im Voraus zu zahlen.

(3)  Werden die eingeräumten Zahlungsfristen überschritten, ist der Auftragnehmer berechtigt, gesetzliche Verzugszinsen geltend zu machen. Die Geltendmachung weiteren Verzugsschadens ist zulässig.

(4)  Gerät der Kunde mit der Zahlung einer fälligen Rechnung in Verzug, so werden alle weiteren Rechnungsforderungen sofort fällig. Der Auftragnehmer kann auch dann sofortige Zahlung aller Rechnungen verlangen, wenn über das Vermögen des Kunden ein Insolvenzantrag gestellt wird oder wenn Schecks nicht durch das bezogene Kreditinstitut eingelöst werden. Im Falle des Insolvenzverfahrens oder der Nichteinlösung eines Schecks ist der Auftragnehmer berechtigt, vom Vertrag zurück zu treten und Schadensersatz wegen Nichterfüllung zu verlangen. Der Auftragnehmer kann weitere Leistungen von der Vorauszahlung oder einer entsprechenden Sicherheitsleistung abhängig machen, wenn der Kunde mit dem Rechnungsausgleich einer Forderung in Verzug geraten ist.

(4)  Werden nach der Auftragsbestätigung Umstände bekannt, die Zweifel an der Kreditwürdigkeit und Zahlungsfähigkeit des Kunden rechtfertigen oder gerät der Kunde mit anderen Verbindlichkeiten in Verzug, ist der Auftragnehmer berechtigt, die Leistungserbringung nur gegen Vorkasse oder gegen Sicherheitsleistung vorzunehmen oder vom Vertrag zurück zu treten. Bereits begonnene Leistungen können abgebrochen werden.

 

 

§ 8 Aufrechnungen und Zurückbehaltungsrecht

 

Der Kunde kann nur mit rechtskräftig festgestellten, unbestrittenen oder vom Auftragnehmer anerkannten Gegenansprüchen aufrechnen und wegen unbestrittener Gegenansprüche Zurückbehaltungsrechte geltend machen. Bei Verstoß gegen das Aufrechnungsverbot behält sich der Auftragnehmer das Recht vor, weitere Leistungen einzustellen.

 

 

§ 9 Geheimhaltung und Datenschutz

 

(1)  Der Auftragnehmer wird Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse, die er im Rahmen seiner Tätigkeit bekannt werden, nicht unbefugt verwerten, soweit dies nicht zur Erfüllung der vertraglichen Verpflichtung notwendig ist. Der Kunde ist zur gleichen Verschwiegenheit verpflichtet. Diese Pflicht gilt über die Dauer des Auftragsverhältnisses hinaus.

(2)  Der Auftragnehmer ist zur Offenbarung, Weitergabe oder sonstigen Verwendung der Daten befugt, wenn er aufgrund von gesetzlichen Vorschriften hierzu verpflichtet ist oder der Kunde den Auftragnehmer ausdrücklich von der Schweigepflicht entbindet.

(3)  Der Auftragnehmer hält sich bei der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung von Daten an die gesetzlichen Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes.

 

 

§ 10 Urheberrecht und Nutzungsrechte

 

(1)  Alle vom Auftragnehmer erbrachten Leistungen unterliegen dem Urheberrechtsgesetz. Die Bestimmungen des Urheberrechtsgesetzes gelten auch dann zwischen den Parteien, wenn die erforderlichen Schutzvoraussetzungen im Einzelfall nicht gegeben sein sollten.

(2)  Ohne ausdrückliche Einwilligung des Auftragnehmers ist der Kunde nicht berechtigt, das Multimediaprojekt ganz oder zum Teil zu bearbeiten oder umzugestalten. Die ausdrückliche Einwilligung bedarf der Schriftform.

(3)  Der Auftragnehmer überträgt dem Kunden die für den jeweiligen Zweck erforderlichen Nutzungsrechte. Soweit nichts anderes vereinbart ist, wird jeweils nur das einfache Nutzungsrecht übertragen. Eine Weitergabe der Nutzungsrechte an Dritte bedarf der vorherigen schriftlichen Vereinbarung zwischen dem Auftragnehmer und dem Kunden. Die Nutzungsrechte gehen erst bei vollständiger Bezahlung der Vergütung durch den Kunden auf diesen über.

(4)  Die Auftragnehmer hat das Recht, an geeigneter Stelle einen Hinweis auf die Urheberstellung anzubringen, der nicht ohne Zustimmung des Auftragnehmers entfernt werden darf.

 

 

§ 11 Erfüllungsort, Gerichtsstand und anzuwendendes Recht

 

(1) Erfüllungsort für alle Verpflichtungen aus dem Vertragsverhältnis ist Düsseldorf.

(2)  Gerichtsstand für alle aus dem Vertragsverhältnis, über sein Entstehen und seine Wirksamkeit entstehenden Rechtsstreitigkeiten ist gegenüber Kaufleuten Düsseldorf.

(3)  Das Vertragsverhältnis und alle Rechtsbeziehungen hieraus unterliegen ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland.

 

 

§ 12 Salvatorische Klausel

 

Sollte eine dieser Bestimmungen, gleich aus welchem Rechtsgrund, nicht wirksam sein, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. In diesem Fall ist die ungültige Bedingung durch eine andere zu ersetzen, die sinngemäß der nicht wirksamen Bedingungen entspricht und in ihren rechtlichen Wirkungen dieser möglichst nahe kommt.

 

 

 

Stand 04.12.2009